Antwort 26.04.2022 von Frauke Heiligenstadt SPD
Die Ampel-Koalition bekennt sich zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik
Die Ampel-Koalition bekennt sich zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik
Deswegen möchten wir Grünen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form eines Klimageldes an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zurückzahlen.
Eine vollständige Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften und Lobbytätigkeiten ist wichtig, eine Verrechnung sinnvoll.
Kostenlose Masken erhält man beim Bezirk
Im Artikel werden viele politische Forderungen aufgegriffen. Angesichts der jetzigen globalen Covid-Situation befürworte ich auch eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen.
Wie bei der Pandemiebekämpfung sind dafür allerdings internationale Anstrengungen nötig, für die wir uns (in einigen Bereichen ja auch mit großem Erfolg) deutlich einsetzen.