Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Detlef Müller
Antwort 12.01.2024 von Detlef Müller SPD

Das CanG wird entgegen ihrer Darstellung nicht blockiert. Es gibt aber noch offene Fragen - beispielsweise in den Bereichen Inneres, Verkehr und Gesundheit - die einer Klärung bedürfen, bevor es zu einer Umsetzung kommt.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 18.12.2023 von Matthias Miersch SPD

Das Cannabis Gesetz (CanG) kommt. Ich gehe fest davon aus,  dass das Gesetz Anfang des nächsten Jahres beschlossen werden kann.

Portrait von Katja Mast
Antwort 21.12.2023 von Katja Mast SPD

Ich verweise auf das aktuelle Statement meiner Kollegin Dagmar Schmidt und meines Kollegen Dirk Wiese:

Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Portrait von Christoph Degen
Antwort 23.11.2023 von Christoph Degen SPD

"Konkret werden wir in Hessen die Wahlfreiheit zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung für Beamt*innen einführen.“