Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ich meine, die Zeit ist reif um eine Mitte-Links-Regierung ins Amt zu bringen. Diese Regierung aus SPD, Grünen und Linken, muss dann aber tatsächlich eine alternative Politik betreiben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 02.09.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Tatsächlich gibt es auch eine Koalition dieser Art, nämlich in Thüringen. Eher ist es so, dass die Grünen zur CDU schielen und zum Teil weniger zu uns. (...)

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 26.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) wir sind uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Eine Koalition mit der AfD kommt für uns alle nicht infrage.

Portrait von Michael Kretschmer
Antwort 22.08.2019 von Michael Kretschmer CDU

(...) Als Sächsische Union sind wir uns im Parteivorstand, in der Landtagsfraktion und mit den Kreisvorsitzenden einig: Für uns kommt eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht infrage.

Portrait von Thomas Domres
Antwort 23.08.2019 von Thomas Domres Die Linke

(...) Herzlichen Dank für die Frage, die natürlich gar nicht so einfach zu beantworten ist. Schlagwortartig nenne ich mal einige Themen, bei denen DIE LINKE ganz klare Akzente gesetzt hat: Polizeigesetz, Verfassungsschutzgesetz, NSU-Aufarbeitung, Ausbau der Schulzentren, Tierschutz, Erhalt der Krankenhausstandorte, Beitragsfreiheit für das letzte Kita Jahr, Stärkung der Bürgerbeteiligung und Ausbau der direkten Demokratie, Kommunale Investitionsprogramme, Stärkung der Sozialbetriebe, Förderung der Musikschulen, Umsetzung Sorben- und Wendengesetz, solide Haushalts- und Finanzpolitik, Stärkung des Verbraucherschutzes, Kinder- und Jugendbeteiligung, Elternbeteiligung in Kita, Qualifizierung Quereinsteiger, Erhöhung Anzahl Lehramtsstudierende, Ausbildung Kunstlehrer, bessere Finanzierung Soziokultur, Stopp der Forstreform, Gestaltung der Energiewende. In einer Koalition werden Entscheidungen immer gemeinsam getroffen und es sind fast immer Kompromisse. (...)