(...) Es gibt unterschiedliche Ursachen dafür, ob und wie lange Sendungen als Video in der Mediathek der öffentlich-rechtlichen Sender wie z.B. dem ZDF angeboten werden können: Zum einen geht es um Bild- und Musik- und Lizenzrechte, die die Sender aushandeln, zum anderen schreibt der Rundfunkstaatsvertrag bestimmte Zeiten für Sendungen je nach Genre vor. Viele Sendungen stehen bis zu 7 Tage nach der Ausstrahlung in den Mediatheken zur Verfügung. (...)
(...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)
(...) Die Vorkommnisse in Chemnitz sind bedrückend. An erster Stelle steht ein brutales Tötungsdelikt, das mich aufwühlt. Die Tat muss vollständig aufgeklärt und die mutmaßlichen Täter einer gerechten Strafe zugeführt werden. (...)
(...) In der Tat belegen Studien Ihre Annahme. Allerdings ist diese "Durchdringung der Institutionen" eine langwierige Angelegenheit, die sich nicht von heute auf morgen ändern lässt. Hier ist offenbar Geduld gefragt. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Auch ich habe im Bundestag eine Anfrage zu dem Sprengstoffvorfall gestellt und wie sollte es anders sein: keine Antwort erhalten. Im Gespräch mit dem Thüringer Verfassungsschutzpräsidenten wies auch er auf den angeblichen Zusammenhang der Tat mit der Sympathie eines Beteiligten für die AfD hin. (...)
(...) meine Fraktion hat vor der Beschlussfassung, während der Lesungen im Fachausschuss als auch im Plenum gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gesprochen und gestimmt. Unter https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2017/kw26-de-netzwerkdurchsetzungsgesetz/513398 finden Sie hierzu den Debattenverlauf. (...)