Antwort 13.02.2016 von Stephan Schwarz AfD
(...) Die AfD ist die Partei des Rechtsstaates, des mündigen und souveränen Bürgers und Schützerin des Grundgesetzes. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.03.2016 von Siegfried Lorek CDU
(...) Unser Ziel ist, dass sich mehr Menschen ein Eigenheim leisten können. Erfreulicherweise haben wir eine gute Baukonjunktur, die vollen Auftragsbücher sorgen eben leider auch für steigende Preise. (...)
Antwort 22.02.2016 von Dagmar Uhlig Die Linke
(...) DIE LINKE setzt sich für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ein. Die Volkswirtschaften in der Europäischen Union und in Russland nehmen schweren Schaden. (...)
Antwort 12.02.2016 von Daniel Renkonen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Für die Innere Sicherheit hat unsere Grün geführte Landesregierung inzwischen zwei Anti-Terror-Pakete verabschiedet. Dadurch konnten wir 180 zusätzliche Stellen bei Polizei und Verfassungsschutz schaffen. (...)
Antwort ausstehend von Dieter Baumgärtner FDP
Antwort 25.02.2016 von Guido Wolf CDU
(...) Sie und ich stehen in dieser Sache ja schon lange in Kontakt und haben uns bereits in der Sache ausgetauscht. Ich darf Ihnen erneut versichern, dass Ihre Forderung, die Landesbauordnung Landesbauordnungereich behindertengerecht zu überarbeiten, nicht ungehört in der CDU verschallt.Die CDU steht für eine gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben. Als eine Partei, die das „C“ im Namen trägt, ist es für uns wesentlicher Bestandteil unseres Menschen- und Gesellschaftsbildes, Ihre Rechte, Interessen und Bedürfnisse zu fördern. (...)