Antwort 01.07.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Menschenrechtslage in Katar ist alarmierend und scharf zu kritisieren. Das betrifft insbesondere die Situation der von Ihnen bereits angesprochenen...
Die Menschenrechtslage in Katar ist alarmierend und scharf zu kritisieren. Das betrifft insbesondere die Situation der von Ihnen bereits angesprochenen...
Ich habe stets eine klare Haltung gegenüber dem verbrecherischen Regime des syrischen Machthabers Assad vertreten.
die Idee des Landes Schleswig-Holstein ist in der Initiative des Bundes aufgegangen. Ein eigenes Landesprogramm wurde seitens der Bundesregierung nicht genehmigt.
Dafür ist die Bewaffnung von Drohnen essentiell und eine bewaffnete Drohne kann das Leben von Soldatinnen und Soldaten besonders gut schützen.
Die Bundesregierung hat ihrerseits in diversen Gesprächsrunden und Regierungskonsultationen mit der chinesischen Führung das Thema Wahrung von Menschenrechten angemahnt