Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 26.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Mir ist es sehr wichtig zu betonen, dass wir mit der aktuellen Debatte um das Waffenrecht in keiner Weise private Legalwaffenbesitzer*innen mit Kriminellen oder gar Reichsbürger*innen oder Rechtsextremen vergleichen möchten.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Es ist nicht die Aufgabe eines Bundesministeriums Einfluss auf mediale Berichterstattung zu nehmen.Und auch im genannten Fall ist das nicht passiert.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 30.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Wir werden das Gesetzgebungsverfahren als Ampel-Koalition konstruktiv begleiten und dabei den Koalitionsvertrag im Blick haben.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.01.2023 von Carmen Wegge SPD

Ich vertrete selbstverständlich nicht die Auffassung, dass bei Amoktaten oder Terroranschlägen die Optik der Waffe oder ein anderes Waffenmerkmal das Motiv der Tat darstellen. Dennoch erwecken diese Waffen einen Anschein, der von keinerlei Sport- oder Jagd-Bedürfnis gedeckt ist.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 26.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Emmanuel Macrons Äußerungen vom Wochenende nach zu schließen ist das nicht ausgeschlossen, aber ich kann nicht für unseren französischen Partner sprechen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich ihnen auf Ihre Frage keine präzise Antwort geben kann, da es sich um die amerikanischen und nicht die deutsche Streitkräfte handelt.