Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Bildung ist Ländersache in Deutschland, weil die Kultur- und Bildungshoheit laut Artikel 30 des Grundgesetzes bei den Bundesländern liegt

Antwort 05.12.2025 von Nora Seitz CDU

Einen genauen Zeitraum, wann die Daten veröffentlicht werden, kann ich Ihnen nicht nennen. Review-Prozesse können mitunter mehr als ein Jahr in Anspruch nehmen.

Portrait von Johannes Fechner
Antwort 03.12.2025 von Johannes Fechner SPD

In der Tat prüfen wir sehr genau, ob ein Verbotsantrag der AfD Erfolg haben kann

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 03.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wer gut verdient, zahlt ab Januar 2026 höhere Beiträge für die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung. Für Normalverdiener:innen ändert sich nichts.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 28.11.2025 von Dirk Stettner CDU

Da meiner Kenntnis nach bereits die vorbereitenden Arbeiten begonnen haben für den Abriss, fürchte ich erübrigt sich Ihre Frage

Antwort ausstehend von Timur Husein CDU