(...) vielen Dank für ihre Frage zum Diesel-Fahrverbot in Stuttgart. (...) Ihrem Plädoyer für ein Feuerwerksverbot zumindest in sensiblen Bereichen für Menschen und Architektur stimme ich zu. (...)
(...) Auch die Umstellung der Antriebsart von Bussen und Taxis auf Elektronik ist ein Schritt in die richtige Richtung, um die Emissionswerte zu verringern. Es geht uns also vielmehr um die Minderung der NOx-Belastung durch (Diesel-)Fahrzeuge sowie die weitere Optimierung der Dieseltechnologie, als schlichtweg Verbote auszusprechen. (...)
(...) Damit wäre sicherlich vielen Dieselbesitzer*innen auch in Essen geholfen. Und die (...)
(...) Nichtsdestotrotz müssen wir uns in absehbarer Zeit vom Bau sämtlicher fossiler Verbrennungsmotoren verabschieden, wenn wir eine konsistente Klimapolitik in Deutschland umsetzen wollen. (...)
(...) Fahrverbote für Dieselfahrzeuge gehen zwar auf die in der EU-Luftqualitäts-Richtlinie definierten Luftgrenzwerte zurück, die EU hat jedoch keine Kompetenz, hierfür direkte Verbote vorzuschreiben. Den Mitgliedsstaaten ist die Wahl der Mittel zur Erreichung der Luftgrenzwerte freigestellt. (...)
