Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jens G. • 07.09.2026
Sehr geehrte Frau Nzume, Der AfD Landesverband Sachsen-Anhalt gilt als gesichert rechstextrem. Warum gibt es keine Initiativen für ein Verbotsverfahren gegen diesen?
Portrait von Lena Nzume
Antwort 22.09.2026 von Lena Nzume BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir teilen Ihre Einschätzung, dass Nichtstun keine Option ist, und setzen uns entsprechend ein.

Frage von Paulina B. • 07.09.2026
Sehr geehrter Herr Wüst, sie haben 2025 in einem Interview geäußert, dass bei erfüllten Vorraussetzungen eines AFD-Verbotes jenes angestrebt werden müsse. Wann sprechen sie sich dazu aus?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Patrizia G. • 07.09.2026
Was können sie konkret tun, um unsere Demokratie zu beschützen in dem sie ein Parteiverbot der AFD bewirken? Warum ist es bislang noch nicht geschehen?
Portrait von Oliver Pöpsel
Antwort ausstehend von Oliver Pöpsel CDU
Frage von Patrizia G. • 07.09.2026
Was können sie konkret tun, um unsere Demokratie zu schützen in dem die AfD verboten wird?
Portrait von Jens Behrens
Antwort 11.09.2026 von Jens Behrens SPD

Um es direkt zu Beginn zu sagen: Die Wahlergebnisse aus Sachsen-Anhalt sind für uns als SPD und für alle demokratischen Parteien ein sehr trauriges Ergebnis, das sich nicht beschönigen lässt.