Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerlinde M. • 18.02.2022
1
Ihr SPD Parteitag wurde u.a von Pfizer, Doc Morris, Microsoft gesponsert. Besteht hier nicht ein Interessenkonflikt bez. Lobbygruppen? Gibt es eine Abnahmeverpflichtung des Impfstoff v. Hersteller?
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Dieter B. • 16.02.2022
1
Trifft es zu, dass in der gesamten EU mehr Impfdosen entsorgt/vernichtet als von der EU gespendet werden, weil die Impfquote (auch in Deutschland) nicht zu steigern ist?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Nataly D. • 16.02.2022
Wird die Ausgrenzung von Menschen, die nicht gegen Corona geimpft sind, nach Ablauf des Infetionsschutzgesetzes am 20.03.22 auch am Arbeitsplatz beendet sein?
Portrait von Christian Dürr
Antwort 01.04.2022 von Christian Dürr FDP

Die 3G-Regel wurde für den Schutz der Arbeitnehmer verabschiedet. Eine darauf gestützte finanzielle Entschädigung von Arbeitnehmern kann ich mir dementsprechend grundsätzlich nicht vorstellen.

Frage von Andreas V. • 13.02.2022
Ziehen Sie es in Betracht, den Ausschluss von Ungeimpften vom sozialen Leben (genannt 2G) mittelfristig abzuschaffen oder abzumildern?
Portrait von Michael Kruse
Antwort 11.05.2022 von Michael Kruse FDP

Erst jüngst hat die Ständige Impfkommission auf die Bedeutung der Impfung für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen hingewiesen und eine Empfehlung einer 4. Impfung für diese Personengruppen ausgesprochen.

Frage von Andreas V. • 13.02.2022
Ziehen Sie es in Betracht, den Ausschluss von Ungeimpften vom sozialen Leben (genannt 2G) mittelfristig abzuschaffen oder abzumildern?
Rote kurze Haare, lächelnd, schwarzer Blazer und schwarzes T-Shirt mit V-Ausschnitt, kleine hängende Ohrringe mit weißer Kugel
Antwort 16.02.2022 von Susanne Ferschl Die Linke

Die 2G-Regelungen müssen beendet werden, wenn das Infektionsgeschehen nachlässt. Das gilt im Übrigen für alle freiheitseinschränkenden Maßnahmen - sie können immer nur mit einem entsprechenden wichtigen Grund aufrechterhalten werden.

Frage von Andreas V. • 13.02.2022
Ziehen Sie es in Betracht, den Ausschluss von Ungeimpften vom sozialen Leben (genannt 2G) mittelfristig abzuschaffen oder abzumildern?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 17.02.2022 von Patrick Schnieder CDU

Sobald die pandemische Lage es zulässt, halte ich es für geboten, die Corona-Maßnahmen zu lockern bzw. zu beenden.