Antwort 02.07.2024 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Durch den Bürgerrat zum Thema Ernährung konnten wir als Ampel Fraktion nun erstmals einen direkt-demokratischen Ansatz implementieren, den wir ausbauen wollen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.08.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte den Vorschlag für praktisch nicht umsetzbar.
Antwort 31.07.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb setzen wir uns für Bürger*innenräte auf Bundesebene ein.
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD
Grundsätzlich stehe ich direktdemokratischen Instrumenten aufgeschlossen gegenüber. Allerdings sollten solche Verfahren klug ausgestaltet und verantwortungsvoll eingesetzt werden.
Antwort 31.07.2023 von Thorsten Frei CDU
In meinen Augen sorgt gerade unsere repräsentative Demokratie dafür, dass es notwendigen Ausgleich und eine Berücksichtigung auch von Minderheiteninteressen gibt. Volksentscheide bewirken genau das Gegenteil.
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD
Direkte und repräsentative Demokratie sollten sich gegenseitig ergänzen. Die SPD setzt sich seit Langem für die Stärkung der direkten Beteiligungsmöglichkeiten des Volkes an der Gesetzgebung auf Bundesebene ein