Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix P. • 11.01.2024
Warum werden nicht mehr Kapazitäten für Diagnosen wie ADHS, Autismus etc. geschaffen? Es gibt genug Psychiater in DE, aber die haben für Diagnosen nicht genug Budget. Können Sie das bitte ändern?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Milena G. • 08.01.2024
Wann erfolgt die 2/3 Lesung des CanG
Antwort 09.01.2024 von Frank Dieter Schmidt SPD

wann die 2. und 3. Lesung genau um Bundestag erfolgen werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aber weiterhin die Absicht, dass das Gesetz zum 1.4.24 in Kraft treten soll.

Frage von Daniel K. • 04.01.2024
Warum wurde in den Plänen zum CanG der Regierung die industrielle oder privatwirtschaftliche Herstellung von hochprozentig THC haltigen Lebensmitteln ausgeschlossen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich hätte mir die Erlaubnis von Edibles und Extraktion, solange die Produkte unattraktiv für Kinder sind und sie zur Schadensminimierung beitragen, vorstellen können. Dafür gab es aber keine politische Mehrheit.

Frage von Niels P. • 04.01.2024
Sie finden es also richtig das man durch Prohibition weiterhin den Schwarzmarkt stärkt und dadurch unter anderem auch Kinder einer Drogenflut an den deutschen Schulen ausgesetzt sind?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.

Frage von Klaus R. • 04.01.2024
Wieso wird von der Bundesregierung nur ein lächerlicher Betrag von knapp 200 Millionen € für Long Covid bereitgestellt?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hans M. • 04.01.2024
Wie stehen sie zu einer Erhöhung des Mindestalters für den Erwerb von alkoholischen Getränken wie Bier und Wein, wie sie vor einigen Jahren für Tabakerzeugnisse eingeführt wurde?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Bestehende gesetzliche Regelungen sind ausreichend.