Ein Verbotsverfahren wäre in meinen Augen zumindest derzeit nicht erste Wahl bei möglichen Maßnahmen gegen die AFD.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.12.2023 von Alexander Föhr CDU
Antwort 11.12.2023 von Stephan Brandner AfD
Nein, warum sollten wir gegen Sie sein?
Antwort 05.12.2023 von Michael Roth SPD
Im Bundestag gibt es dafür bewährte parlamentarische Kontrollinstrumente wie Untersuchungsausschüsse, Enquetekommissionen oder Anfragen an die Bundesregierung.
Antwort 01.12.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie die Auswertung der Wirksamkeit und damit auch der Angemessenheit einzelner Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit der Menschen verlaufen ist oder auch verlaufen wird, fragen sie bitte die Kolleginnen und Kollegen aus dem Fachbereich der Gesundheitspolitik.
Antwort 12.02.2024 von Bärbel Bas SPD
Das von Ihnen angesprochene Symposium war keine Veranstaltung des Deutschen Bundestages.
Antwort 15.01.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In unzähligen Debatten im Parlament, aber auch darüber hinaus, sind alle Maßnahmen, die aufgrund der Corona-Pandemie ergriffen wurden, ausführlich debattiert worden.