Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marius K. • 16.11.2023
Wie steht die AfD zum Thema Alkohol, da es sich hierbei ja auch um eine Droge handelt. Hält die AfD die bestehenden Regeln für ausreichend oder sieht sie Handlungsbedarf? Falls ja, in welche Richtung?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD plant hier keine Änderungen.

Frage von David H. • 16.11.2023
Wie steht die AfD zum Thema Homeschooling?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die AfD hat sich in einigen Ländern diesbezüglich bereits klar positioniert: https://afdfraktion-lsa.de/bildungspflicht-statt-schulzwang-heimunterricht-moeglich-machen-2/

Frage von Kilian S. • 15.11.2023
Sehr geehrte Frau Müller, würden Sie sich bei der Landesregierung und generell für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? Vielen Dank im Voraus.
Portrait von Anja Müller
Antwort 27.11.2023 von Anja Müller Die Linke

Doch durch das Verbotsverfahren der rechtsextremen NPD und der Entscheidung durch die Gerichte dazu muss ein Verbotsverfahren sehr genau durchdacht werden.

Frage von Marius v. • 15.11.2023
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflichtteilsrechts (§ 2303 BGB)?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Wir sind allerdings der Ansicht, dass die aktuelle Rechtslage alle Interessen in ausgewogenem Maße berücksichtigt.