Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Demonstrationen dürfen nicht systematisch gegen Versammlungsauflagen und Regeln verstoßen oder gar in gewalttätigen Angriffen münden. Gewalt gegen Polizisten dürfen wir als Rechtsstaat unter keinen Umständen hinnehmen.

Portrait von Hendrik Hering
Antwort 07.02.2022 von Hendrik Hering SPD

Die Polizei Rheinland-Pfalz leistet täglich eine hervorragende Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz und ich bin der festen Überzeugung, dass sie hierfür gut ausgebildet und ausgestattet ist.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 20.01.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Zum damaligen Zeitpunkt - in der Opposition - konnten wir uns mit der Forderung nicht durchsetzen. Die Möglichkeit einer Auszeichnung wird aber aktuell von der neuen Leitung nochmals geprüft.

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Martin Hess MdB
Antwort 06.03.2025 von Martin Hess AfD

Als Polizeibeamter habe ich einen Eid geleistet, dem ich mich selbstverständlich verpflichtet fühle.