Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 30.01.2020 von Matthias Miersch SPD

(...) Um diese Akzeptanz zu erhalten, ist mir eine Vielzahl von Maßnahmen wichtig: Dazu gehören unter anderem ein transparentes Genehmigungsverfahren und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten von Kommunen und Bürger*innen, die in der Nähe von Windkraftanlagen wohnen. (...)

Frage von Wilfried N. • 25.12.2019
Frage an Stephan Weil von Wilfried N. bezüglich Verkehr
Portrait von Stephan Weil
Antwort 07.01.2020 von Stephan Weil SPD

(...) Aus Sicht von Herrn Weil sollte die Frage der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entschieden werden. Den Kommunen steht es grundsätzlich frei, wie sie ihre Straßen finanzieren. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 13.12.2019 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Grünen in der Bezirksfraktion Wandsbek waren von der Maßnahme ebenfalls überrascht und auch nicht erfreut. Die Zuständigkeit für die Planung liegt aber- nach meinen Recherchen- bei der Behörde BWVI auf Landesebene. Genau hier habe ich auch nachgefragt und warte auf Antwort. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Patt
Antwort 27.11.2019 von Peter Wilhelm Patt CDU

(...) Eine Straßenbahntrasse ist dort ordentlich möglich, die Erzberger Straße wurde unter verschiedenen Abwägungen als die querungstechnisch sinnvolle von der Stadtplanung erachtet (behindert nicht die Uferpark-Pläne). Eine Verkehrsschneise ist dort seitens der Stadtplanung bereits vorgesehen und erfordert keine weitere Trennung der beiden Wohngebiete, die aus dem Bahngelände verkauft worden sind, so dass auch dort alsbald Baurecht entstehen kann. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort 25.11.2019 von Norbert Röttgen CDU

(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)