Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alfons G. • 06.04.2022
Wenn die Impflicht ab 60 kommen soll geht es bestimmt nur Stunden bis die ersten Klagen wegen Diskriminierung bei Bundesverfassungsgericht eingehen. Wie stehen sie dazu?
Portrait von Valentin Abel
Antwort 10.05.2022 von Valentin Abel FDP

bei so einem starken Grundrechtseingriff wie einer Impfpflicht, ob allgemein oder altersbedingt, müssen alle milderen Mittel zuerst ausgeschöpft werden.

Frage von Hansgeorg S. • 06.04.2022
Wird die Homeoffice-Pflicht noch einmal verlängert?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.05.2022 von Hubertus Heil SPD

Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, Arbeitnehmern die Durchsetzung ihres Wunsches nach der ortsflexiblen Erbringung ihrer Arbeitsleistung dauerhaft, d.h. über das Ende der Pandemie hinaus zu erleichtern.

Frage von Peter W. • 05.04.2022
Empfinden Sie eine Covidinfektion als akzeptabel? Gehen Sie selbst einkaufen? Wenn ja, mit Maske oder ohne und wie oft? Wo liegen für Sie die Grenzen der Freiheit und wie definieren Sie "Freiheit"?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Frage von Sven E. • 05.04.2022
Als Begründung für die Aufhebung der Schutzmaßnahmen in Sachen Coronapandemie wird die Auslastung der Krankenhäuser/Intensivstationen genannt. In welchem Gesetz steht das?
Portrait von Edgar Franke
Antwort 08.04.2022 von Edgar Franke SPD

Die Abwägung zwischen den kollidierenden gleichwertigen Grundrechten erfolgt anhand der täglich neu erscheinenden Zahlen vom RKI.

Frage von Sandro W. • 04.04.2022
Kann eine Universität entgegen der Coronaschutzverordnung eine generelle Maskenpflicht verhängen?
Portrait von Stefan Lenzen
Antwort 06.04.2022 von Stefan Lenzen FDP

Ob die Begründung statthaft ist, kann im Einzelfall geprüft werden.