Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD

Der Unmut begründet sich vermutlich in innerparteilichem Misserfolg sowie dem Wunsch nach Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.

Portrait von Frank Lortz
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Wie stehst du zum AfD- Verbot?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort 16.10.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.

Frage von Thorsten K. • 13.10.2023
Wie stehst du zum AfD-Verbot?
Profilbild von Paul Knoblach, MdL
Antwort 13.10.2023 von Paul Knoblach BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.

Portrait von Anja Butschkau
Antwort 23.10.2023 von Anja Butschkau SPD

Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.