Antwort 15.10.2023 von Stephan Brandner AfD
Der Unmut begründet sich vermutlich in innerparteilichem Misserfolg sowie dem Wunsch nach Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.
Der Unmut begründet sich vermutlich in innerparteilichem Misserfolg sowie dem Wunsch nach Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit.
Sehr geehrter Herr W.,
Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
die AfD fordert für sich den verfassungsgemäßen Schutz, tut aber alles, unsere Demokratie auszuhöhlen und zu Fall zu bringen.
Ein solches Verbotsverfahren muss allerdings gut vorbereitet sein.