Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sandra L. • 18.09.2023
Wann tritt der Pandemievertrag, wenn er im Mai 2024 mehrheitlich beschlossen wird, in Kraft?
Portrait von Rico Gebhardt
Antwort 18.09.2023 von Rico Gebhardt Die Linke

Internationale Verträge - wie der in Rede stehende Pandemievertrag - werden nach der Beschlussfassung von den einzelnen Staaten jeweils ratifiziert, erst dann entfalten sie national Rechtswirkung.

Frage von Martin K. • 17.09.2023
Unterstützen Sie die flächendeckende Einstellung von Schulgesundheitsfachkräften (Schulkrankenschwestern) an bayrischen Schulen?
Portrait von Elmar Straube
Antwort 18.09.2023 von Elmar Straube dieBasis

Ja ich bin für eine flächendeckende Einstellung von Schulgesundheitsfachkräften (Schulkrankenschwestern) an bayrischen Schulen

Frage von Manuela T. • 17.09.2023
Sehen Sie wie Herr Burkhart einen Zusammenhang zwischen Menstruation und Sucht wie Herr Burkhart? Wie stehen Sie zur Ausgabe von Menstruationsartikeln an Frauen z.b. in Schulen?
Portrait von Daniel Lindenschmid
Antwort ausstehend von Daniel Lindenschmid AfD
Frage von Nina W. • 16.09.2023
Wieso gibt es in proppevollen öffentlichen Verkehrsmitteln eigentlich nicht zumindest für die Stehenden aus hygienischen Gründen eines Maskenpflicht?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 05.10.2023 von Diana Stöcker CDU

Eine Maskenpflicht ist unter den Umständen, in denen wir uns mittlerweile befinden, kein Thema mehr.

Frage von Ingo H. • 12.09.2023
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Wann werden Individuelle Gesundheitsleistungen in Bezug auf eine Krebsvorsorge abgeschafft und als gesetzliche Leistung der Krankenkasse im Gesetz verankert?
Portrait von Bettina König
Antwort ausstehend von Bettina König SPD