Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Otto T. • 16.02.2022
Finden Sie die Klassenräume derzeit sicher? Wird genug zur Vorbeugung von Corona-Infektionen in Schulen getan?
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 04.03.2022 von Dennis Rohde SPD

Das Land Niedersachsen und der Bund fördern die Beschaffung von Luftreinigern für allgemeinbildende Schulen und Kindertageseinrichtungen mit insgesamt 30 Millionen Euro.

Frage von Nataly D. • 15.02.2022
Wird Ausgrenzung von nicht geg. Corona geimpften Menschen auch am Arbeitsplatz nach der von Ihnen unterstützten Beendigung der C-Maßnahmen nach Ablauf des Infetionsschutzgesetzes am 20.03.22 beendet?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Wenn der Scheitelpunkt bei den Infektionen erreicht ist, müssen freiheitseinschränkende Maßnahmen zurückgenommen werden. Deswegen ist es richtig, dass sich die Bund-Länder-Konferenz am 16. Februar auf eine stufenweise Öffnung bis hin zum Auslaufen aller Maßnahmen am 19. März verständigt hat.

Frage von Nataly D. • 15.02.2022
Wird Ausgrenzung von nicht geg. Corona geimpften Menschen auch am Arbeitsplatz nach der von Ihnen unterstützten Beendigung der C-Maßnahmen nach Ablauf des Infetionsschutzgesetzes am 20.03.22 beendet?
Portrait von Martin Hagen
Antwort 15.02.2022 von Martin Hagen FDP

Nach dem 20.3. sollte auch die 3G-Regel am Arbeitsplatz entfallen.

Frage von Thomas B. • 15.02.2022
Hat sich mit der eher negativen Positionierung der CDU-Spitze zur Impfpflicht bei Ihnen der Meinungsbildungsprozess soweit entwickelt, dass Sie nun ja oder nein zur Impfpflicht sagen können ?
Christina Stumpp Portrait
Antwort 16.02.2022 von Christina Stumpp CDU

Sehr geehrter Herr B.,

Frage von Thomas B. • 15.02.2022
Hat sich Ihre positive Einstellung zur Impfpflicht mit der eher negativen Haltung der CDU-Spitze verändert ? (Vergleich zu der Frage vom 25.1.22)
Portrait von Siegfried Lorek
Antwort ausstehend von Siegfried Lorek CDU
Frage von Dieter B. • 15.02.2022
1
Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU