bei Vorhaben von gesamtstädtischer Bedeutung kann der Senat das Verfahren an sich ziehen, was auch als „Evokation“ bezeichnet wird. Eine solche Evokation hat Konsequenzen auch für die Möglichkeiten von Bürgerbeteiligung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.09.2021 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.10.2022 von Franziska Giffey SPD
Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.
Antwort 04.11.2022 von Catarina dos Santos-Wintz CDU
Angesichts von Trockenheit und Wassermangel wurde uns diesen Sommer einmal mehr die Unverzichtbarkeit nachhaltigen Bauens vor Augen geführt. Zudem sind in den vergangenen Jahren nicht nur in Großstädten die Mieten stark angestiegen, auch in kleineren Städten wird die Frage nach bezahlbarem Wohnraum immer drängender.
Antwort 18.09.2021 von Christoph Schmid SPD
In Kommunen mit großer Finanzkraft kann das Ulmer Modell sicher auch heute noch zeitnah und unmittelbar zu Verbesserungen führen.
Antwort ausstehend von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.09.2021 von Sabine Buder BVB - Freie Wähler
Ich bin gegen einen Oderausbau für eine intensive Schifffahrt, aber für die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen für den wichtigen Hochwasserschutz.