Antwort ausstehend von Karl Freller CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.10.2023 von René Schneider SPD
Wir werden deshalb die weiteren Erkenntnisse aus dieser weitergehenden Beobachtung abwarten, bevor wir über weitere Schritte entscheiden.
Antwort ausstehend von Rasha Nasr SPD
Antwort 20.09.2023 von Markus Reichel CDU
Ein Parteiverbot der AfD lehne ich ab. Es ist erforderlich, dass wir die Argumentationen und Verführungen der AfD inhaltlich entkräften.
Antwort 20.09.2023 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hierzu sind wir innerhalb unserer Partei in einem Abwägungsprozess, der noch nicht abgeschlossen ist.
Antwort 04.06.2025 von Tino Schopf SPD
Auf Landesebene ist eine solcher Prüfauftrag nicht vorgesehen.