Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Warum hält der Freistaat Bayern an dem 1.000 Kriterium bei der Reaktivierung von Nebenstrecken fest?
Antwort 22.04.2026 von Christian Bernreiter CSU
Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.
Antwort 16.04.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mir sind keine Bestrebungen vor Ort bekannt, das Duderstädter Rathaus als UNESCO Kulturerbe anzumelden. Was allerdings meine volle Unterstützung hat, ist die Anmeldung des Grünen Bands als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe.
Antwort 29.06.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Schleswig-Holstein gehört dazu insbesondere, den ÖPNV als Daseinsvorsorge zu stärken, Pendlerverkehre attraktiver zu machen und zugleich die Erreichbarkeit auch im ländlichen Raum zu verbessern.
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU