Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht bei der Reduzierung der Mineralölsteuer darum, die vielen Menschen in unserem Land zu entlasten, die unmittelbar auf das Auto angewiesen sind – deren direkte Mobilitätskosten sind ja durch die Iran-Krise zweifelsfrei stark gestiegen.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 22.04.2026 von Christian Bernreiter CSU

Für die Strecken fehlen Gremienbeschlüsse vor Ort. Das 1.000er-Kriterium ist Bundesindikator für Wirtschaftlichkeit und Verhältnismäßigkeit öffentlicher Mittel.

Portrait von Pippa Schneider
Antwort 16.04.2026 von Pippa Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir sind keine Bestrebungen vor Ort bekannt, das Duderstädter Rathaus als UNESCO Kulturerbe anzumelden. Was allerdings meine volle Unterstützung hat, ist die Anmeldung des Grünen Bands als UNESCO Weltnatur- und -kulturerbe.

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 29.06.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Schleswig-Holstein gehört dazu insbesondere, den ÖPNV als Daseinsvorsorge zu stärken, Pendlerverkehre attraktiver zu machen und zugleich die Erreichbarkeit auch im ländlichen Raum zu verbessern.