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Herr Meister, was planen Sie zur spürbaren Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land/"Dorf", insbesondere dem ÖPNV? Wie stehen Sie zu einer landesweiten Strategie gegen männliche Gewalt?

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Olaf Meister
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Frage von Constanze D. •

Herr Meister, was planen Sie zur spürbaren Verbesserung der Infrastruktur auf dem Land/"Dorf", insbesondere dem ÖPNV? Wie stehen Sie zu einer landesweiten Strategie gegen männliche Gewalt?

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Liebe Frau D.,

Vielen Dank für Ihre Frage. Wir wollen die Infrastruktur in den ländlichen Räumen Sachsen-Anhalts gezielt verbessern und den öffentlichen Personennahverkehr deutlich ausbauen. Dafür fordern wir einen landesweiten Nahverkehrsverbund, eine Novelle des Landesnahverkehrsplans und verbindliche Mindestbedienstandards für Stadt und Land.

Alle Grundzentren sollen konsequent an das Landesnetz des öffentlichen Personennahverkehrs angebunden werden. Schulen, Ämter, Einkaufs- und Gesundheitszentren müssen verlässlich erreichbar sein. Der Busverkehr soll alle Dörfer mindestens einmal pro Stunde bedienen. Wo Linienbusse nicht ausreichen, sollen Rufbusse und On-Demand-Angebote eingesetzt werden, auch abends und am Wochenende. Diese Angebote müssen ohne zusätzliche Kosten im Deutschlandticket enthalten sein.

Darüber hinaus setzen wir uns für eine Infrastrukturoffensive im Schienenpersonenverkehr, bessere Anschlüsse, moderne und barrierefreie Haltestellen, sichere Umsteigepunkte und eine vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Nahverkehr ein. Das Deutschlandticket muss dauerhaft finanziert werden. Schüler*innen sollen ein landesweit subventioniertes Deutschlandticket erhalten und den öffentlichen Nahverkehr damit kostenlos nutzen können. Für Menschen mit geringem Einkommen, Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Studierende und Rentner*innen wollen wir ein Sozialticket für 19 Euro im Monat einführen. Ergänzend wollen wir Radwege, Carsharing-Angebote, moderne Dorfzentren, mobile Arztpraxen und Glasfaser in der Fläche stärken.

Auch beim Schutz vor männlicher Gewalt braucht Sachsen-Anhalt eine landesweite Strategie. Wir fordern die vollständige Umsetzung des Gewalthilfegesetzes. Der Anspruch auf Schutz und Beratung muss überall tatsächlich eingelöst werden, auch im ländlichen Raum. Frauenhäuser brauchen eine sichere und auskömmliche Finanzierung. Der Eigenanteil für Bewohnerinnen muss entfallen, damit Schutz für Frauen in Not unabhängig vom Einkommen gewährleistet ist. Zudem müssen Schutzplätze in allen Regionen bedarfsgerecht ausgebaut werden.

Für ländliche Räume brauchen wir flächendeckende mobile und ambulante Beratungsangebote, mehrsprachige und niedrigschwellige Informationen sowie aufsuchende Hilfen. Frauenhäuser müssen barrierefrei aus- und umgebaut werden. Informationsmaterial muss auch in Leichter Sprache vorliegen. Für Frauen und Mädchen mit Behinderung wollen wir spezialisierte Hilfsangebote ausbauen und eine Landeskoordinierungsstelle für ein inklusives Gewalthilfesystem schaffen.

Notwendig sind außerdem mehr Fachstellen zur Täterarbeit, ausdrücklich auch außerhalb von Halle und Magdeburg. Prävention gegen toxische Männlichkeit und Antifeminismus muss stärker in Schulen, Erwachsenenbildung und Vereinen verankert werden. Schutz, Beratung, Prävention und Täterarbeit müssen dabei zusammen gedacht werden.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Meister

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