Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portraitfoto
Antwort 04.08.2024 von Ines Enns Die Linke

Nach der Landtagswahl am 1.9. hat der neu gewählte Landtag ab der ersten Zusammenkunft 4 Monate Zeit, um einen Ministerpräsidenten zu wählen. Gelingt diese Wahl nicht, löst sich der Landtag auf und Neuwahlen stünden an.

Portrait von Silvio Heider
Antwort 06.08.2024 von Silvio Heider SPD

der Mangel bzw. wo vorhanden die niedrige Präsenz unserer Wahlplakate ärgert mich selbst, auch wenn einige andere Parteien im Übermaß plakatieren, weit über die genehmigten Zahlen oder die genehmigten Standorte hinaus. Bis heute oder spätestens morgen sollten allerdings unsere Plakate überall im Erzgebirge hängen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

die Außen- und Verteidigungspolitik ist Sache des Bundes und nicht Gegenstand von Landespolitik.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Obwohl es aktuellen Umfragen zufolge nicht sonderlich wahrscheinlich aussieht, sind noch einige Wochen bis zur Wahl Zeit und der Wahlkampf hat noch nicht begonnen.