Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 13.07.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur ersten Frage: Nach der geltenden Rechtslage ist soziale Assistenz für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Regel keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern der Eingliederungshilfe. Die GKV ist vor allem für die medizinische Versorgung zuständig, während die Eingliederungshilfe die selbstbestimmte Lebensführung und gesellschaftliche Teilhabe unterstützt.

Portrait von Andreas Hein
Antwort 05.07.2026 von Andreas Hein CDU

Zwar gibt es seit vielen Jahren Bestrebungen und Initiativen, die Insel aufgrund ihrer außergewöhnlichen Naturausstattung – insbesondere des Lummenfelsens als bedeutendster Seevogelbrutfelsen Deutschlands – sowie ihrer geologischen und kulturhistorischen Bedeutung für eine Nominierung vorzuschlagen.

Portrait von Nelly Waldeck
Antwort ausstehend von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Martin Häusling
Antwort 30.07.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit meiner parlamentarischen Arbeit im Agrar-, Umwelt- und Gesundheitsausschuss kann ich keine direkte Unterstützung für die kommunale Arbeit vor Ort leisten

Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Dr. Till Backhaus
Antwort ausstehend von Till Backhaus SPD