Gemäß dem Grundsatz der Hochschulfreiheit und der Eigenverantwortung der sächsischen Hochschulen für ihre Belange ist es die Aufgabe des Rektors der Universität Leipzig sowie der zuständigen Hochschulgremien und Kommissionen, entsprechenden Vorwürfen nachzugehen und diese im Interesse der Glaubwürdigkeit und der Aufgabenwahrnehmung im Bereich der akademischen Ausbildung lückenlos zu überprüfen und aufzuklären
Die Ausgestaltung erfolgte und erfolgt unter Miteinbeziehung der anerkannten Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften, welche die Gelegenheit erhalten haben, eine Stellungnahme abzugeben. Geäußert haben sich u. a. der dbb und Tarifunion, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Bundeswehrverband.
Die Ausgestaltung erfolgte und erfolgt unter Miteinbeziehung der anerkannten Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften, welche die Gelegenheit erhalten haben, eine Stellungnahme abzugeben. Geäußert haben sich u. a. der dbb und Tarifunion, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Bundeswehrverband.
Die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) liegt nicht im direkten Zuständigkeitsbereich des mit dem Gesetzentwurf verfolgten Regelungsvorhabens.
Wann und ob dies geschieht, entscheiden die Fraktionen und kann ich noch nicht sagen
Bisher haben die zuständigen Stellen die Lehrverpflichtung des hauptberuflichen wissenschaftlichen Personals an den Hochschulen des Bundes in Form von Verwaltungsvorschriften festgelegt. Zur Erhöhung der Rechtssicherheit soll die Lehrverpflichtung künftig durch höherrangige Rechtsvorschriften normiert werden.