Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Antje G. • 19.05.2025
Kann man die Grundsicherung im Alter vom Bürgergeld abtrennen? Armutsgefährdete Rentner sollten nicht gleich behandelt werden wie Arbeitssuchende jüngere Menschen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterscheidet nicht nach den jeweiligen Ursachen für den Hilfebedarf.

Frage von Michael B. • 21.04.2025
Sehr geehrter Herr Merz, Ich leide unter verschiedenen körperlichen Beeinträchtigungen laufe am Rollator und habe pflegegrad 2, und kann deswegen nicht arbeiten, wie ist es da mit der grundsicherung
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Andrea H. • 02.04.2025
Hat die SPD vor, den Kurs bezüglich der "Neuen Grundsicherung" unangefochten mitzutragen?
Das Bild zeigt einen jungen Mann mit dunklem, lockigem Haar und einem vollen Bart. Er lächelt freundlich in die Kamera und trägt einen hellbeigen Pullover. Der Hintergrund ist unscharf und zeigt eine Außenumgebung mit Bäumen und Gebäuden.
Antwort 10.04.2026 von Kianusch Stender SPD

Ich trage den Kurs nicht mit und lehne die Verschärfungen ab. Statt Druck braucht es Qualifizierung, Unterstützung und einen Sozialstaat, der Vertrauen schafft.

Frage von Siegbert S. • 30.03.2025
Sehr geehrter Herr Merz, wie verhält es sich künftig mit der Grundsicherung im Alter. Ich bin 68 und darauf angewiesen, da ich gesundheitlich leider nicht mehr so fit bin.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Marek N. • 28.03.2025
Wird es auch eine Anpassung beim Schonvermögen der SGB XII Leistungen geben? Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.03.2025 von Thorsten Frei CDU

Wer auf die Hilfe der Solidargemeinschaft angewiesen, soll auch die notwendige Solidarität erfahren.