Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter F. • 06.04.2026
Warum ignoriert die Politik die Parallelen zur Weimarer Republik? Wie wollen Sie Rentner bei den Spritpreisen entlasten, bevor die soziale Entfremdung die Demokratie weiter gefährdet?
Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 09.07.2026 von Vivian Tauschwitz CDU

Persönliches Gespräch zur Klärung der angesprochenen Themen

Frage von Peter F. • 06.04.2026
1
Warum werden Rentner bei den Spritpreis-Entlastungen ignoriert und nur Pendler gefördert? Haben Rentner kein Recht auf bezahlbare Mobilität?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Kerstin S. • 06.04.2026
Wie wollen Sie insbesondere auch Rentner entlasten bezüglich der nicht akzeptablen Spritpreise? Rentner müssen auch Auto fahren !Wie ist Ihre Lösung?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Durch die befristete Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter federn wir die hohen Energiepreise gezielt ab

Frage von John V. • 02.04.2026
Warum wurde die aktuelle Tankregelung zulasten der Bürger durchgesetzt?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 09.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD

Wie mein Kollege Sebastian Roloff, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, halte auch ich den "flexiblen Preisdeckel" für Benzin, Diesel und Öl nach dem Vorbild von Belgien und Luxemburg, wo das Wirtschaftsministerium regelmäßig Höchstpreise für Kraftstoffe festlegt, um einen weiteren Anstieg der Benzinpreise zu verhindern, für eine Maßnahme, über die es sich lohnt nachzudenken

Frage von Dimitri G. • 01.04.2026
Wieso ist es in Polen möglich die steuern auf Bezin zu senken aber in Deutschland nicht. Liegt das an ihrer lobby?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

So etwas ist auch in Deutschland möglich! Das gestern beschlossene Energiesofortprogramm sieht vor, Verbraucher und Wirtschaft kurzfristig durch eine zweimonatige Senkung der Energiesteuer auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent pro Liter zu entlasten.