Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Steffen Kotré
Antwort 12.05.2023 von Steffen Kotré AfD

Nach den Aussagen der Bundesregierung wird ein Komplettpreis für das kasachische Rohöl bezahlt, der die Transportkosten beinhaltet. ...

Portrait von Michael Kellner
Antwort 17.03.2023 von Michael Kellner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung treibt die Diversifizierung der Energielieferanten voran, wir werden bei fossilen Energieträgern unabhängig von Russland. Unternehmen haben ihre Lieferverträge umgestellt, Kohle, Gas, Rohöl und weitere Raffinerieprodukte werden nicht mehr aus Russland importiert. Damit ist ein enormer Markt für Russland und entsprechende Einnahmen weggebrochen.

Frage von Regine B. • 09.02.2023
Wer stellt den Antrag auf Heizkostenzuschuß?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag der Ampel-Fraktionen im Dezember eine Härtefallregelung für sogenannte nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas beschlossen. Dieser richtet sich an private Haushalte, die 2022 mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas geheizt haben. Wenn Sie selbst Öl einkaufen, ist es nicht entscheidend, ob Sie Mieter oder Eigentümer sind.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Ja, um einen Antrag stellen zu können, muss ein Härtefall vorliegen. Berücksichtigt werden Rechnungen aus dem Zeitraum vom 01.01.2022 bis zum 01.12.2022, die im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen sind. Das bedeutet: Die Kosten müssen sich mehr als verdoppelt haben.

Frage von Frank G. • 06.02.2023
Formular Heizkosten Zuschuß Öl
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 07.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Die angegebene De-Mail-Mailadresse ermöglicht eine besonders sichere Kommunikation. Wenn diese bei Ihnen nicht funktioniert, können Sie alternativ auch die Mailadresse info@sk.sachsen.de nutzen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.02.2023 von Bärbel Bas SPD

Ab wann und auf welchem Wege die Beantragung in Sachsen möglich ist, kann ich aufgrund der Zuständigkeit der sächsischen Staatsregierung nicht sagen.