Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Till N. • 14.08.2021
Wie stehen Sie zur Werteunion?
Portrait von Michael Breilmann
Antwort 18.08.2021 von Michael Breilmann CDU

Die Werteunion ist weder inhaltlich, organisatorisch, noch juristisch oder in einer anderen Form Teil der Union, daher gibt es auch keine organisatorische Verbindung der CDU und ihren Vereinigungen oder mir mit der Werteunion.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.08.2021 von Stephan Brandner AfD

wie bereits erläutert, richtet sich das Portal auf Fragen, die die Arbeit von Abgeordneten und Kandidaten betreffen. Die Arbeit im Bundesvorstand hat damit rein gar nichts zu tun

Portrait von Stephan Wiedenmann
Antwort ausstehend von Stephan Wiedenmann Partei der Humanisten
Copyright: Tobias Koch
Antwort 06.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

Die Entscheidung darüber, welche Parteien zur Wahl zugelassen werden, entscheidet der Bundeswahlausschuss unter Vorsitz des Bundeswahlleiters. Für die Zulassung ist entscheidend, dass die formellen und rechtlichen Vorgaben erfüllt sind.

Portrait von Christian Lindner
Antwort 25.08.2021 von Christian Lindner FDP

Über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl entscheiden aus guten Grund nicht andere Parteien, sondern der Bundeswahlleiter.

Portrait von Harald Weyel
Antwort 24.08.2021 von Harald Weyel AfD

Der junge Mann hat hierzu auch öffentlich umfassende Darlegungen geleistet („Fremdzuschreibungen sarkastisch im Zwiegespräch/Privatchat zitiert oder persifliert; nichts ist als Gruppenposting erfolgt oder gar als Programmatik“ usw.)!