Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2009 von Edeltraut Töpfer CDU

(...) Als Bundestagskandidatin habe ich selbst leider keine Einwirkungsmöglichkeiten auf das Jobcenter in Lichtenberg. Die CDU stellt in Lichtenberg leider auch keinen Stadtrat. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 06.08.2009 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail. Natürlich reichen 170 Euro keineswegs aus, um den Bedarf einer Familie mit einem Neugeborenen zu decken. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 22.07.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Und um Ihre Frage zu beantworten: Nein, es ist in keinem Fall vertretbar, dass Sie und Ihr Lebensgefährte von 70 € im Monat leben müssen. In einem Sozialstaat wie dem unseren gibt es Sicherungssysteme, um genau dies zu verhindern. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 24.07.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Wir wollen einen Rechtsanspruch auf ein ganztägiges Betreuungsangebot für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr umsetzen. Die schrittweise Beitragsfreiheit von Kinderkrippen und Kindergärten ist ein weiterer Schritt. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort 04.08.2009 von Stefan Rebmann SPD

(...) Seit dem Sommer vergangenen Jahres war die Umwandlung der Job-Center in ZAGs in der Diskussion. Mit der Ablehnung des Vorschlages für eine neue Struktur der JobCenter in den ZAGs läuft nun alles auf eine getrennte Wahrnehmung der Aufgaben von Agentur für Arbeit und Kommunen hinaus. Die ARGEN müssten dann Ende 2010 aufgelöst werden. (...)

Antwort 03.08.2009 von Josip Juratovic SPD

(...) Dazu werden Stellen in Kindergärten neu besetzt und weitere geschaffen, um die Betreuungsrelation langfristig zu verbessern. Ich halte es für wichtig, nicht „blind“ eine Gebührenfreiheit zu fordern, falls diese zu Lasten der Betreuungsqualität realisiert werden soll. Kommunalpolitik muss sich an den Sachzwängen und an oft klammen Haushalten orientieren. (...)