Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia G. • 28.04.2026
Die SPD hat sich Koalitionsvertrag dem Ziel der Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung verpflichtet, möchte sie jetzt durch die geplante Budgetierung begrenzen und verschlechtern. Warum?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 18.05.2026 von Christos Pantazis SPD

Die vielfach diskutierte Honoraranpassung zum 1. April 2026 ist keine unmittelbare Entscheidung des Bundestages oder der Bundesregierung, sondern ein Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses im Rahmen der gemeinsamen Selbstverwaltung von Krankenkassen und Kassenärztlicher Bundesvereinigung. Davon getrennt zu betrachten ist die aktuelle Debatte im Zusammenhang mit dem Gesetzentwurf zur Stabilisierung der GKV-Finanzen.

Frage von Julia G. • 28.04.2026
Die CDU hat sich im Koalitionsvertrag für eine Verbesserung der psychotherapeutischen Versorgung ausgesprochen. Wie ist dies vereinbar mit der geplanten Budgetierung ?
Portrait von Serap Güler
Antwort ausstehend von Serap Güler CDU
Frage von Britta B. • 28.04.2026
Wieso an Honoraren der Psychotherapie kürzen, wenn diese mit ca. 2 Md. + die Kosten der GKV mit ca. 25,85 Md. das Gesundheitssystem belasten? Haben Sie dabei ein gutes christliches Gewissen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Katrin K. • 28.04.2026
Werden Sie das Koalitionsversprechen halten und die psychotherapeutische Versorgung verbessern statt wie im neuen Gesundheitsgesetzt drastisch verschlechtern durch mehrfache Kürzungen?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 08.05.2026 von Hülya Düber CSU

Die konkrete Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wird nicht unmittelbar durch den Bundestag festgelegt, sondern in der gemeinsamen Selbstverwaltung.

Frage von Katrin K. • 28.04.2026
Warum soll bei den Psychotherapeuten mehrfach gekürzt werden, obwohl die Kommission diese Vorschläge mit B gekennzeichnet hat? Warum handeln Sie gegen das Koalitionsversprechen?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Janna B. • 28.04.2026
Warum wurde die Förderung der Psychotherapie überhaupt als Wahlversprechen formuliert, wenn die SPD dem Sparpaket von Frau Warken offenbar nichts entgegensetzt?
Daniel Baldy
Antwort 11.05.2026 von Daniel Baldy SPD

Versorgungssicherheit und mentale Gesundheit bleiben zentrale Ziele.