Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 30.11.2023
Wieviel Bezieher des Bürgergeldes haben Migrationshintergrund.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 01.12.2023 von Dirk Wiese SPD

Die Gesamtzahlen für das Jahr 2022 zum Lebensunterhalt in Privathaushalten nach Migrationshintergrund können Sie der Seite des Statistischen Bundesamts entnehmen:

Frage von Tobias P. • 27.11.2023
Plant die AfD eine Komplettabschaffung des Bürgergeldes bzw. Einstellung der Sozialleistungen nach z.B. 6 Monaten? Ich würde dies begrüßen.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 30.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD steht für eine aktivierende Grundsicherung statt des Bürgergeldes.

Frage von Andreas S. • 27.11.2023
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Sehr geehrte Frau Lang, im TV haben Sie erzählt das Sie für die Erhöhung des Bürgergeldes um 12 % sind. Meine Frage ist jetzt ob meine kleine Rente auch um 12 % erhöht wird ? MfG. Andreas S.
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Nach dem Aus der Energiepreisbremsen : Warum wird die geplante extreme Bürgergeld-Erhöhung nicht reduziert, wie ist man überhaupt auf diese 12% gekommen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.

Frage von Eberhard S. • 25.11.2023
Nach dem Aus der Energiepreisbremsen : Warum wird die geplante extreme Bürgergeld-Erhöhung nicht reduziert, wie ist man überhaupt auf diese 12% gekommen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 14.12.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.

Frage von Renate S. • 22.11.2023
Frau Güler Ihrer Meinung nach ist das Bürgergeld zu hoch, Sie wollen es kürzen. Das wird eine Zunahme der Kinderarmut bedeuten. Warum sind der CDU Beamtenkinder soviel mehr wert ?
Portrait von Serap Güler
Antwort 16.01.2024 von Serap Güler CDU

Ich bin der Auffassung, dass Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen gedacht werden müssen.