Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen T. • 29.06.2023
Wer war federführend bei der Entscheidung d. Aufsicht über d. CSCs in die Bundesländer zu legen,ich frage weil dies mit Sicherheit die Prohibition in Konservativen Ländern lokal aufrechterhalten wird?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 11.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Frage von Jochen T. • 29.06.2023
Warum können mit Prohibitionisten besetzte Registergerichte CSCs abwürgen und eine bestenfalls zweijährige Klage erzwingen, indem sie Vereinsanmeldungen ablehnen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.07.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal

Frage von Tomas D. • 28.06.2023
In welchem Ausmaß wird in den von Ihnen befürworteten Internationalen Gesundheitsvorschriften ( https://apps.who.int/gb/wgihr/pdf_files/wgihr2/A_WGIHR2_7-en.pdf ) die Länderspezifizität beachtet?
Lars Rohwer
Antwort 27.09.2023 von Lars Rohwer CDU

Die finale Version des Abkommens wird aktuell noch verhandelt und soll 2024 verabschiedet werden. Bis dahin wäre es nicht seriös, über Einzelwörter zu urteilen.

Frage von Hans-Jürgen P. • 19.06.2023
Gesundheitsreform
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 03.07.2023 von Svenja Stadler SPD

Den Gedanken kann ich sehr gut nachvollziehen. Gleichzeitig hat sich gezeigt, dass es in anderen Bereichen aktuell noch viel größere Einsparmöglichkeiten gibt.