Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 09.07.2019 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen kritisierte Regelung geht zurück auf die Gesundheitsreform 2004. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 27.06.2019 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Direktversicherungen dienten zunehmend dazu, Beitragspflichten zu umgehen. Es war daher ein Gebot der Solidarität, dass Sozialversicherungsbeiträge auf alle Versorgungs- und Rentenbezüge erhoben werden. (...)

Frage von Petra B. • 24.06.2019
Frage an Lisa Badum von Petra B. bezüglich Senioren
Portrait von Lisa Badum
Antwort 10.07.2019 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Koalition ist nun in der Pflicht, erstens eine Lösung im Sinne der betroffenen Menschen auf den Weg zu bringen und zweitens einen tragfähigen Finanzierungsvorschlag zu erarbeiten. (...)

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 04.06.2019 von Andrew Ullmann FDP

(...) Die Auszahlung von Vorsorgeverträgen darf in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zu einer Doppelbelastung führen, wie es sie seit 2004 gibt. Die FDP-Fraktion war damals die einzige Fraktion des Bundestages, die gegen die Doppelverbeitragung gestimmt hat. (...)

Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.05.2019 von Dirk Heidenblut SPD

(...) richtig ist, in einer Zeit in der es aufgrund enorm hoher Arbeitslosigkeit massiv Probleme bei der Finanzierung des Sozialsystems gab wurden an vielen Stellen in einem weitgehenden gesellschaftlichen Konsenz Einschränkungen vorgenommen. Darunter waren auch Veränderungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung, wie etwa die Abschaffung der hälftigen Beitragstragung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer und die von Ihnen angesprochene Verbeitragung der privaten/betrieblichen Zusatzrentenversicherung. (...)

Antwort 06.06.2019 von Jörg Schneider AfD

(...) Grundsätzlich ist ja sogar geplant, den KV-Beitrag für Rentner abzusenken. Die AfD tritt grundsätzlich dafür ein, dass Lebensleistung belohnt wird. Einer Regelung, die darauf hinausläuft, dass diejenigen, die gespart und vorgesorgt haben, schlechter gestellt werden als andere, die das nicht taten, werden wir klar widersprechen. (...)