Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mehmet A. • 17.02.2025
Israel weitet die Siedlungsprojekte weiter aus. Erweckt das nicht den Eindruck, dass Israel auf die zwei Staatenlösung kein Imteresse zeigt?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort 18.02.2025 von Johann Wadephul CDU

Wie bereits in einer vorhergehenden Antwort an Sie erwähnt, lehnen wir jegliche einseitige Initiativen, egal welchen Urhebers, ab, welche die Voraussetzungen für eine solche Zweistaatenlösung erschweren.

Frage von Ole D. • 17.02.2025
Volt DEs bzw. Ihre Position zum Israel-Gaza Konflikt. Spezifischer: Waffenexporte an Israel und die Debatte um die Ausführung des ICC-Haftbefehls für Netanyahu.
Portrait von Petr Murashev
Antwort ausstehend von Petr Murashev Volt
Frage von Henning B. • 17.02.2025
Wie stehen Sie zum Existenzrecht Israels?
Portrait von Ferat Koçak
Antwort 15.09.2025 von Ferat Koçak Die Linke

Das oberste Ziel muss sein, dass alle Menschen in der Region in Sicherheit, Würde und Freiheit leben können – unabhängig von Herkunft, Religion oder Staatsangehörigkeit.

Frage von Axel C. • 17.02.2025
Wie stehen Sie zur Lieferung deutscher Waffen und waffenfähiger Technologie nach Israel und der Mitschuld Deutschlands an der Verletzung der Menschenrechte der palästinensichen Bevölkerung?
Portrait von Julia Schneider
Antwort 22.09.2025 von Julia Schneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein wirkliches Ende des Leids kann es nur geben, wenn die Hamas alle Geiseln freilässt und ein echter Waffenstillstand von allen Seiten ermöglicht wird.

Frage von Axel C. • 17.02.2025
Wie stehen Sie zu der vom Bundestag im November verabschiedeten sog. "Antisemitismus-Resolution" und der ihr zu grunde liegenden IHRA-Definition?
Portrait von Maximilian Schirmer
Antwort 21.02.2025 von Maximilian Schirmer Die Linke

Die von SPD, Grünen, FDP und Union beschlossene Resolution hat das Ziel verfehlt, jüdisches Leben in Deutschland tatsächlich zu schützen. Statt konkreter Maßnahmen gegen Antisemitismus beinhaltet sie problematische Formulierungen, die Wissenschaftlerinnen, Künstlerinnen und kritische Stimmen unter Generalverdacht stellen können.