Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel W. • 10.10.2023
Wird der Referentenentwurf zur Amtangemessenen Alimentierung Bundesbeamte den Anstiegt des Bürgergelds 2024 berücksichtigen oder verstößt der Bund wissentlich erneut gegen das Abstandsgebot?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 12.10.2023 von Johann Saathoff SPD

Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt

Frage von David S. • 09.10.2023
Warum strukturiert man das Bürgergeld nicht um, in eine Leistung für alle Bürger?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 19.10.2023 von Jens Teutrine FDP

Bürgergeld ist für die, die erwerbsfähig sind & arbeiten können. Wer nicht mitwirkt, wird sanktioniert. Wer nachweislich nicht kann, erhält andere Leistungen.

Frage von Chris S. • 27.09.2023
Guten Morgen Herr Hubertus Heil :-) Ich Hätte mal eine Frage warum wird Das Bürgergeld und die Grundsicherung nicht getrennt?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.

Frage von Chris S. • 27.09.2023
Guten Morgen Frau Franziska Giffey :-) Ich Hätte mal eine Frage warum wird Das Bürgergeld und die Grundsicherung nicht getrennt?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD

Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.