Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Grundsicherung im Alter ist eine steuerfinanzierte Leistung, die der Existenzsicherung dient und damit nachrangig ist; das heißt, dass leistungsberechtigt (nur) derjenige ist, der seinen Lebensunterhalt nicht mit eigenen Mitteln bestreiten kann

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 31.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Was die Rentenerhöhungen anbelangt, so sind diese eine große soziale Errungenschaft unserer sozialen Marktwirtschaft und Ausdruck gelebter gesellschaftlicher Solidarität.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Es ist aber falsch, von einer Ungleichbehandlung von Rentnern und Pensionären auszugehen.

Frage von Jerome K. • 23.12.2024
Wer soll noch alles des Landes verwiesen werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Mein Vorschlag bezog sich auf Menschen, die keinen individuellen Schutz- oder Verfolgungsgrund haben

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.03.2025 von Hubertus Heil SPD

Der Grundrentenzuschlag soll zielgenau sein und sich am Bedarf ausrichten. Aus diesem Grund findet einmal jährlich eine Einkommensanrechnung statt, wodurch es zu einer Kürzung oder einem Wegfall des Zuschlags kommen kann.