Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Marie S. • 03.05.2023
Warum beschimpfen sie andere Mitmenschen als Nazis?
Portrait Dietmar Nietan
Antwort 08.05.2023 von Dietmar Nietan SPD

Ich habe die Abgeordneten der AfD als Nazis beschimpft, dazu stehe ich, denn die Rhetorik, Weltanschauung und der Hass der AfD entstammen aus der gleichen Quelle, die einst unser Land vergiftet und in den absoluten moralischen Ruin getrieben hat.

Portrait von Michael Roth
Antwort 03.05.2023 von Michael Roth SPD

Eine öffentliche Anhörung kann auf Verlangen von mind. 12 Ausschussmitgliedern angesetzt werden, wenn sie sich thematisch auf eine überwiesene Vorlage bezieht.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 12.04.2023 von Andrea Lindholz CSU

Ich weise lediglich darauf  hin, dass die kommenden Wahlkämpfe aufgrund der Wahlrechtsänderung zumindest für uns als CSU anders ablaufen werden.

Frage von Helmut F. • 10.04.2023
Wollen Sie ein kleineres Parlament ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2023 von Thorsten Frei CDU

selbstverständlich wollen wir eine Reduzierung des Parlaments auf die gesetzlich vorgesehene Größe von 598. Ein übergroßes Parlament ist ineffizient und teuer.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN