Antwort 14.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Auch aus unserer Sicht ist es auch demokratietheoretisch sehr unverständlich, dass uns der Posten des Vizepräsidenten verwehrt und unsere Teilnahme am Parlamentsbetrieb damit unterbunden wird.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2023 von Bärbel Bas SPD
Die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages gibt mir als Präsidentin und den Vizepräsidentinnen/dem Vizepräsidenten für die Sitzungsleitung eine Reihe von Ordnungsinstrumenten an die Hand, um für einen störungsfreien Ablauf der Plenarsitzung zu sorgen und die Würde des Hauses zu wahren.
Antwort 17.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.
Antwort 02.06.2023 von Thomas Silberhorn CSU
Ihr Interesse zur Teilnahme an einer Informationsfahrt nach Berlin können Sie unter Angabe Ihrer Kontaktdaten (Adresse und Telefonnummer) gerne per E-Mail unter thomas.silberhorn@bundestag.de hinterlegen.
Antwort 21.06.2023 von Rolf Mützenich SPD
die Sitzungswochen werden nach Vereinbarung des Ältestenrates grundsätzlich festgelegt.
Antwort 21.06.2023 von Stefan Seidler SSW
Mit meinem Mandat habe ich Erfolge erzielt, wie z.B. Verbesserungen für und Fokus auf Minderheiten, Grenzland und Küstenschutz sowie Fördermittel für Kultur.