(...) durch das Sozialamt aufzustocken. (...) Die ÖDP spricht sich nicht für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus, sondern möchte ein sozialversicherungspflichtiges Familiengehalt für Erziehung und Pflege, die in der Familie geleistet wird. (...)
(...) nein, das halte ich nicht für gerechtfertigt. Ich selber konzentriere mich voll auf meine Aufgaben als Abgeordneter und habe keinerlei Nebeneinkünfte. Ich teile Ihre Meinung, dass Vorträge, Veröffentlichungen etc. (...)
(...) vielen Dank für Ihren Beitrag zu den Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Höhe Ihrer Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge. (...)
(...) Ohne um den heißen Brei herumzureden, auch die FDP wird diese Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung nicht abschaffen können. Diese sind in den Verträgen so geregelt, da für den Aufbau der betrieblichen Alterssicherung auf Abgaben in die Sozialversicherungen verzichtet wurde. (...)
(...) die Situation der Bundeswehrangehörigen, die wie Sie Dienstzeiten in der NVA zurückgelegt haben, beschäftigt uns als Fraktion seit langem. Vielleicht wissen Sie, dass wir dazu schon – nicht nur mit der Frage zum Versorgungsausgleich – mehrfach im Bundestag aktiv waren. (...)
(...) Anstatt Anteilseigner der Großen direkt heran zu ziehen, wäre es wichtiger, die Weichen zugunsten einer DezentralisierungDezentralisierungEnergiewende muss von uns Bürgern gestaltet werden, u.a. auch durch Förderung von Energiespeichersystemen, so dass viele ihren Solarstrom auch selbst nutzen können oder zeitlich versetzt ins Netz einspeisen können. (...)