Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian W. • 06.09.2023
Wann setzen Sie sich dafür ein, ein Verbot der AfD prüfen zu lassen?
Portrait von Björn Simon
Antwort 07.09.2023 von Björn Simon CDU

Ich lehne sowohl die Politik als auch das Welt- und Menschenbild der AfD entschieden und deutlich ab.

Frage von Vanessa W. • 06.09.2023
Hallo Jochen, was tut die SPD aktiv gegen die steigenden Wahlergebnisse der AFD und setzt sich die SPD aktiv für das Verbot der AFD ein?
Jochen Ott
Antwort 29.09.2023 von Jochen Ott SPD

Ein funktionierender Staat, der das Alltagsleben leichter macht und für soziale Sicherheit sorgt, ist für eine Demokratie essenziell

Frage von Ulrich F. • 06.09.2023
Was haben Sie unternommen, um ein Verbot der AfD auf den Weg zu bringen? Sowohl als GRÜNE Fraktion als auch die Landesregierung stellende Koalition. Welche Fortschritte stehen bevor. (Bundesrat)
Portrait von Julia Höller
Antwort 08.09.2023 von Julia Höller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die aktuellen Umfrageergebnisse der AfD sowie die Wahl eines Landrates der AfD in Sonneberg und eines Bürgermeisters der AfD in Raguhn-Jeßnitz sehe ich mit großer Sorge.

Frage von Silke W. • 06.09.2023
Sehr geehrterHerr Schreiner,werden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen?https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/pruefung-eines-afd-verbot-das-solltest-du-lesen/
Portrait von Gerd Schreiner
Antwort ausstehend von Gerd Schreiner CDU
Frage von Silke W. • 06.09.2023
Sehr geehrter Herr Köbler,werden Sie sich bei der Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbots einsetzen? https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/pruefung-eines-afd-verbot-das-solltest-du-lesen/
Portrait von Daniel Köbler
Antwort 20.06.2025 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE sind der Überzeugung, dass ein AfD-Verbotsfahren notwendig ist und so schnell wie möglich eingeleitet werden muss.