Antwort 20.11.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD
(...) Es ist unsere Aufgabe als Demokratinnen und Demokraten uns rechtsextremistischen Umtrieben überall entschlossen entgegenzustellen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.11.2020 von Barbara Hendricks SPD
(...) die Aktivitäten der genannten Organisation beobachte ich mit Sorge. Einem möglichen Verbot stehe ich offen gegenüber. (...)
Antwort 06.05.2021 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Auch in Deutschland verbreitet sie seit vielen Jahren ihre menschenfeindliche Ideologie. Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert die Zahl der türkischen Rechtsextremisten in Deutschland auf rund 11.000 Personen. (...)
Antwort 18.12.2020 von Bärbel Bas SPD
(...) In diesem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Einfluss der „Ülkücü“-Bewegung in Europa zurückdrängen. Insbesondere soll ihr mit den Mitteln unseres Rechtsstaates entschlossen entgegengewirkt werden. Organisationsverbote gegen die Vereine der Ülkücü-Bewegung sind zu prüfen. (...)
Antwort 22.01.2021 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das Verbot der Ülkücü-Bewegung, der Ableger der Grauen Wölfe, war längst überfällig. (...)
Antwort 01.12.2020 von Jana Schimke CDU
(...) In Frankreich wurde die Organisation „Graue Wölfe“ verboten. Auch hierzulande wird ein Verbot diskutiert. (...)