Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Das Bild zeigt Martin Stümpfig, einen Mann mit kurzen dunklen Haaren, der lächelt. Martin Stümpfig trägt ein grünes Hemd und einen dunkelblauen Blazer
Antwort 23.08.2023 von Martin Stümpfig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir befürworten eine Prüfung des Verbots der AfD. Diese Partei ist die gefährlichste in diesem Land, sie ist der parlamentarische Arm des Rechtsextremismus

Portrait von Kassem Taher Saleh
Antwort 25.08.2023 von Kassem Taher Saleh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit ihrer Gründung vor mittlerweile zehn Jahren hat sich die AfD in all ihren Teilen stetig radikalisiert und hat sich zu einer offen rechtsextremen Partei entwickelt.

Portrait von Karola Stange
Antwort 25.03.2024 von Karola Stange Die Linke

Ein Verbotsantrag muss juristisch fundiert beweiskräftig vorgetragen werden

Portrait von Catherine Kern
Antwort 13.09.2023 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meine Fraktion und ich setzen aktuell auf die weitere Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und stellen uns ihr im politischen Wettbewerb entgegen, um zu verhindern, dass sie jemals in Regierungsverantwortung kommt

Katina Schubert Profilbild
Antwort 08.09.2023 von Katina Schubert Die Linke

da die AfD eine Partei ist, kann sie nur vom Bundesverfassungsgericht verboten werden.

Frage von Thorsten J. • 17.08.2023
Setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbots ein ?
Portrait von Hauke Hansen
Antwort 18.08.2023 von Hauke Hansen CDU

Den Antrag auf Prüfung können nur der Bundestag, Bundesrat oder die Bundesregierung stellen. Insofern habe ich nur wenig direkte Möglichkeiten mich hier einzusetzen.