Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 18.12.2020 von Wolfgang Kubicki FDP

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen haben Mitte November hierzu einen gemeinsamen Antrag verabschiedet.  (...)

Portrait von Sarah Ryglewski
Antwort 26.11.2020 von Sarah Ryglewski SPD

(...) Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für uns Sozialdemokraten eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. (...)

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 09.11.2020 von Mahmut Özdemir SPD

Doch nicht alles, was wir gesellschaftlich ablehnen und auch aus unserer persönlichen Sicht mit unserer Verfassung für nicht vereinbar halten, können wir verbieten.

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort 01.02.2021 von Anke Domscheit-Berg Die Linke

(...) Da "Graue Wölfe" lediglich eine Sammelbezeichnung für das türkisch-faschistische Spektrum ist, es aber keine konkreten Vereinigungen unter diesem Namen gibt, wird das französische Verbot aller Voraussicht nach wirkungslos bleiben. (...)

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 24.11.2020 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir hätten die Verbindungen der Grauen Wölfe zur türkischen Regierung in diesem interfraktionellen Antrag gerne klarer benannt, aber das war mit den Koalitionsfraktionen nicht zu machen.