Antwort 10.07.2026 von Delara Burkhardt SPD
Doch statt endlos verlängerten Übergangslösungen brauchen wir endlich einen langfristigen Rechtsrahmen, der Missbrauchsmaterial wirksam bekämpft und gleichzeitig unsere Grundrechte schützt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Hildegard Bentele CDU
Antwort 09.10.2025 von Daniel Bettermann SPD
Es ist zu begrüßen, dass sich inzwischen auch die Union den Bedenken anschließt, die wir – ebenso wie unsere Justizministerin Stefanie Hubig – von Beginn an geäußert haben.
Antwort ausstehend von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN