Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe C. • 19.01.2024
Warum sind Sie und Ihre Partei gegen Demokratie von unten nach oben, denn Sie lehnen ja Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild ab?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition streitet für eine lebendige Demokratie.

Frage von Peter B. • 12.01.2024
Sind Sie, bitte, der Meinung dass Plebiszite/Referenden/Volksabstimmungen auf Bundesebene - direkte Demokratie in Deutschland - eher eine positive oder eine negative Sache sind, s.g. Fr. Vorsitzende?
Portrait von Ricarda Lang
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wolfhard A. • 03.10.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort ausstehend von Thomas Freyhardt dieBasis
Frage von Uwe C. • 28.09.2023
Warum weichen Sie meinen Fragen zu Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild aus bzw. beantworten diese nicht?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.10.2023 von Rolf Mützenich SPD

Nichtsdestoweniger kann ich Ihnen auch hiermit gerne mitteilen, dass sich die SPD klar zu mehr direkter Demokratie bekennt, gleichwohl keine konkreten politischen Bestrebungen zur Umsetzung mehr direktdemokratischer Elemente in der Ampel bestehen.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Portrait von Maurice Zettl
Antwort 26.09.2023 von Maurice Zettl FDP

Nein, ich halte die aktuellen Quoren für angemessen.

Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort 07.10.2023 von Jochen Totzer Die Linke

Hürden f. Volksentscheide senken:Ja
Freie Unterschriftensammlung:Ja
Bürgerräte: Sollte mal intern beraten werden, bin aber eher dafür.