Antwort 01.03.2024 von Sepp Müller CDU
Als ehrenamtliches Mitglied des Stadtrates sowie des Kreistages wurde ich auf die Einhaltung der entsprechenden Gesetze verpflichtet.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Bundesregierung hat am 6. Juni 2024 den Vermittlungsausschuss zum Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes angerufen.
Antwort 28.05.2025 von Lars Düsterhöft SPD
Ich sitze ich in den entsprechenden Ausschüssen und kann nur sehr bedingt auf Fragen in diesem Bereich antworten. Ich würde Sie bitten wollen, sich an Tino Schopf zu wenden. Er ist unser verkehrspolitischer Sprecher.
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Der Expertenrat hat, wie Sie sicherlich wissen, seine Empfehlung abgegeben.
Antwort 13.06.2024 von Udo Schiefner SPD
Kommunen können künftig einfacher über Verkehrsbeschränkungen und auch Tempo-30-Zonen entscheiden.
Antwort 09.04.2024 von Volker Wissing parteilos
Die Geschichte unserer Verkehrssysteme und dazu gesetzte und sukzessive gewachsene Regeln verleiten nicht dazu, anderes anzunehmen.