Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Niclas Herbst
Antwort 28.08.2019 von Niclas Herbst CDU

(...) Die EU-Verordnung 36/2012 über Sanktionen gegen Syrien verbietet die Ausfuhr von Ausrüstung und Technologie, aber auch "Erdöl und Erdölprodukte", im Hinblick auf die "fortgesetzte brutale Unterdrückung und Verletzung der Menschenrechte durch die syrische Regierung". Die Anwendung der Sanktionen wird von den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt (in diesem speziellen Fall vom Vereinigten Königreich, da Gibraltar ein britisches Überseegebiet ist). (...)

Portrait von Christine Schnittker
Antwort 14.05.2019 von Christine Schnittker CDU

(...) Als Hilfe für Alleinerziehende sehe ich besonders die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Alleinerziehende in Beruf, Studium und Ausbildung im Vordergrund. Hier geht es dabei beispielsweise darum, die Anzahl der teilzeitfähigen Ausbildungs -und Arbeitsplätze zu erhöhen, bevorzugte Berücksichtigung bei der Zuweisung von Kita - und Ganzstagsschulplätzen sofern notwendig und die Kitabetreuungszeiten zu flexibilisieren. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 18.04.2018 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Weltweit ist der Seeverkehr in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. Derzeit erfolgen etwa 90 Prozent des Welthandels auf dem Seeweg. Die Schifffahrt hat somit erhebliche Auswirkungen auf Umwelt, Klima und Gesundheit. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 27.04.2018 von Matthias Miersch SPD

(...) So sieht beispielsweise das Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) eine stufenweise Reduktion der Stickoxidemissionen vor. Schiffs-Dieselmotoren, die ab 2011 gebaut werden, müssen eine Emissionsminderung um 20 Prozent im Vergleich zum bis dahin gültigen Emissionsstandard (sog. (...)

Lorenz Gösta Beutin, Spitzenkandidat der Linken Schleswig-Holstein zur Bundestagswahl 2025
Antwort 22.09.2017 von Lorenz Gösta Beutin Die Linke

(...) Generell muss ich aber sagen, dass ich nicht denke, dass der Umstieg aufs Elektroauto allein die Lösung ist. Auch die bringen ihre Problematiken in der Umweltbillanz mit sich. Es wäre viel besser, hier endlich entschieden den ökologischen Verkehrsverbund, heißt Bus, Bahn, Fahrrad, Fuß, zu fördern. (...)